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Eine zentrale Frage der ersten Debatte war, wie das zukünftige EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation langfristig zur Wettbewerbsfähigkeit Europas beitragen kann und welche Massnahmen erforderlich sind, um Europa wieder an die Spitze der internationalen Forschungs- und Innovationslandschaft zu führen. Dabei wurde auch diskutiert, wie eine effektive Abstimmung zwischen dem EU-Rahmenprogramm und anderen relevanten EU-Programmen gelingen kann.

Staatssekretärin Martina Hirayama betonte in ihrem Beitrag die Bedeutung eines unabhängigen und auf Forschung und Innovation fokussierten EU-Rahmenprogramms. Dabei sei es entscheidend, Synergien mit anderen EU-Programmen so zu gestalten, dass eine Vereinbarkeit mit nationalen Budget- und Ressourcenplanungen gewährleistet werde. Eine Stärkung des Europäischen Forschungsrats (European Research Council, ERC) sowie ein Fokus auf Exzellenz seien aus Sicht der Schweiz ebenfalls wesentlich für eine erfolgreiche Ausrichtung der nächsten Programmgeneration. Zudem unterstrich Hirayama die Wichtigkeit der europäischen Zusammenarbeit in strategisch wichtigen Bereichen, wie zum Beispiel Quantum, um das volle Potenzial der europäischen Forschung und Innovation auszuschöpfen.

In der zweiten Debatte wurde die europäische Strategie für Start-ups und Scale-ups im Hinblick auf Herausforderungen in den Bereichen Finanzierung, Marktzugang und Talentgewinnung diskutiert. In ihrer Stellungnahme unterstrich Martina Hirayama die Notwendigkeit eines ausgewogenen regulatorischen Rahmens, der europäisches Recht respektiere, gleichzeitig aber die nationale Souveränität wahre. Start- ups bräuchten gute Rahmenbedingungen; dazu gehöre auch eine möglichst schlanke Regulierung. Wichtig sei es auch, die Rahmenbedingungen für KMUs – welche das Rückgrat der europäischen Wirtschaft darstellen – attraktiv zu gestalten.

Am Rande des Ministertreffens tauschte sich Staatssekretärin Hirayama mit Ana Paiva, der portugiesischen Staatssekretärin für Wissenschaft, mit James Lawless, dem irischen Minister für Hochschul- und Weiterbildung, Forschung, Innovation und Wissenschaft, mit Johan Pehrson, dem schwedischen Minister für Bildung, sowie mit Marcin Kulasek, dem polnischen Minister für Wissenschaft und Hochschulbildung aus. Polen hat bis Juni 2025 die EU-Ratspräsidentschaft inne und war somit Gastgeber dieses Ministertreffens.


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